eBüG – elektronischer Einbürgerungsprozess

Workshop der Bürgergemeinden 2024 in Oberägeri

Am Workshop 2023 der Bürgergemeinden des Kantons Zug hatten Andrea Schlager, ELCA Informatik AG als Projektleiterin, und Urs Andermatt, Bürgerrat von Baar als Projektverantwortlicher, über die Zielsetzung und den Status des Projekts eBüG informiert. Mit diesem Tool wird das aktuell verwendete «Papier-Dossier» im Einbürgerungsverfahren ersetzt. Es soll sowohl den Einbürgerungsprozess an sich als auch den gegenseitigen Austausch zwischen den Bürgergemeinden und der Direktion des Innern vereinfachen.

Die Schulung an Fallbeispielen erfolgte nun am 5. Juni 2024 im Hotel und Seminarhaus Ländli in Oberägeri durch den Projektverantwortlichen Urs Andermatt. Unterstützt wurde er dabei durch Petra Wallner, Sachbearbeiterin beim Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst ZiBü. Sie hatte in der Entwicklungsphase und Testphase und insbesondere bei der Bereitstellung von Fallbeispielen entscheidend mitgewirkt. Ab Montag, 17. Juni 2024 steht das Tool unter Realbedingungen für die Bürgergemeinden bereit.

Ebenfalls am Vormittag fand unter der Leitung von Silvia Inglin, Abteilungsleiterin ZiBü, ein kurzer gegenseitigen Erfahrungsaustausch statt sowie eine Wissensauffrischung bezüglich Schnittstellen zu den Bürgergemeinden im Zusammenhang mit Erleichterten Einbürgerungen.

Séverine Feh, Generalsekretärin der Direktion des Innern DI, eröffnete das Nachmittagsprogramm mit Mitteilungen und News aus der DI. Zwei Gesetzesrevisionen traten seit dem letzten Workshop in Kraft, über eine Revision wird im November abgestimmt, eine Revision wird aktuell im Kantonsrat behandelt, eine in der zuständigen Kommission, auf eine Revision ist der Kantonsrat nicht eingetreten, zwei durchlaufen die externe und zwei die interne Vernehmlassung.

In ihrem Referat rund um Fragen beim Einbürgerungsgespräch wies Jacqueline Rüfli, juristische Mitarbeiter der DI, auf die rechtsstaatlichen Grundsätze und ein geeignetes Setting hin. Beim Gespräch sei der Schutz der Persönlichkeit zu beachten, und insbesondere dürfen keine unzulässigen Fragen, wie suggestive, intime, irrelevante oder Einstellungsfragen gestellt werden.

Erich Andermatt, Bürgerpräsident Baar, berichtete aus der Projektgruppe «Organisation Alimentenhilfe im Kanton Zug» und zeigte den Zeitplan und das weitere Vorgehen auf. Alimenteninkasso und Bevorschussung sind ein Geschäftsbereich des eff-zett. Über den Auftrag, die Tätigkeiten und das Team, die Entwicklung der Fallzahlen und den Geldfluss sowie über die Organisation innerhalb der Frauenzentrale Zug informierten Geschäftsstellenleiterin Katharina Stäger und Abteilungsleiterin Cathrine Wehrli.

Am 14. September 2024 lanciert der Schweizerische Verband der Bürgergemeinden und Korporationen SVBK erstmals einen nationalen Tag der Bürgergemeinden und Korporationen mit dem Ziel, ihre Vielfältigkeit und ihr breites Engagement einer breiten Öffentlichkeit bewusst und bekannt zu machen. Darauf und auf die 150-Jahre-Feierlichkeiten im Kanton Zug wiesen Verbandspräsidentin Yvonne Kraft und Beat Iten, Bürgerpräsident Unterägeri, hin, bevor Regierungsrat Andreas Hostettler sein Grusswort an die Versammlung richtete.

Unter dem Motto «Ländli stellt sich vor» lud schliesslich Betriebsleiter und Hoteldirektor Andreas Giger nach einem kurzen Referat zum Rundgang durch das Hotel und Seminarhaus Ländli und zum anschliessenden Apéro Riche ein.

Für den Verband der Bürgergemeinden des Kantons Zug
Arthur Walker, Bürgerrat Unterägeri

Hier noch einige Eindrücke vom Workshop.